| Allgemeine Geschäftsbedingungen
(AGB) von Startseite24.info, ein Dienst von DataCreate Asal
für
private und gewerbliche Kunden.
I Inhaltsverzeichnis
I Inhaltsverzeichnis
II Geltungsbereich
III Anmeldebedingungen
IV Verantwortlichkeit für Minderjährige
V Entgelt und Zahlungsbedingungen
VI Datenschutz
VII Urheberrechtlich geschütztes Material
VIII Links
IX Gewährleistungsausschluss / Haftungsbeschränkungen
X Änderungen der Dienste
XI Änderungen der Geschäftsbedingungen
XII Kündigung der Mitgliedschaft
XIII Zurverfügungstellung von Speicherplatz für private Homepages
XIV Foren, Chatrooms, Beepdate, Nettiquette
II Geltungsbereich
Der Teilnahme an den Startseite24.info Diensten liegen die nachstehenden
Bedingungen der Startseite24.info zugrunde. Durch die
Anmeldung bei Startseite24.info und die Nutzung der angebotenen Dienste erklärt
der Nutzer, die Startseite24.info Dienste in Übereinstimmung mit dem anwendbaren
Recht und diesen Geschäftsbedingungen zu nutzen. Einzelne Dienste von
Startseite24.info werden in Zusammenarbeit mit Partnern zur Verfügung gestellt.
Für diese Dienste gelten unter Umständen, ergänzend zu diesen
Geschäftsbedingungen, weitere Nutzungsbedingungen, die über einen
Link für den Nutzer abrufbar sind. Dieser Link befindet sich grundsätzlich
am Ende der Webseite, auf der der Dienst angeboten wird.
III Anmeldebedingungen
Die Startseite24.info Dienste können nur nach einer Registrierung als
Mitglied genutzt werden. Mitglied kann jeder werden, der das Anmeldeformular
vollständig
und wahrheitsgemäß ausfüllt ("Anmeldedaten"). Der Nutzer erhält
daraufhin einen Mitgliedsnamen und ein Passwort ("Nutzerdaten"). Das Mitglied
ist verpflichtet, die Anmeldedaten wahrheitsgemäß und vollständig
zu erbringen und jederzeit auf dem aktuellen Stand zu halten. Die Nutzerdaten
sind vom Mitglied geheim zu halten. Die Registrierung ist kostenfrei. Jedes
Mitglied darf mehrere Mitgliedschaft haben und die damit verbundenen Vorteile
in Anspruch nehmen. Die Mitgliedschaft und die damit verbundenen Startseite24.info
Dienste dürfen ausschließlich zum persönlichen Gebrauch verwandt
werden und sind nicht übertragbar. Das Mitglied verpflichtet sich den
automatisch durch Startseite24.info erstellten Texthinweis auf die Verantwortung
des Autors für die Inhalte seiner Webseite sowie der Hinweis, Kostenlose
Homepage von Startseite24.info, nicht unkenntlich zu machen.
Startseite24.info speichert die Vertragsbedingungen nicht für jedes
Mitglied individuell. Das Mitglied kann diese Geschäftsbedingungen über
einen Link auf der Startseite der Homepage abrufen.
IV Verantwortlichkeit für Minderjährige
Für die kostenlosen Startseite24.info Dienste dürfen sich Minderjährige
anmelden, soweit sie sich über die Konsequenzen der Einwilligung zur Verarbeitung
und Nutzung ihrer Daten bewusst sind, die Bedeutung einer solchen Zustimmung
verstehen und die Nutzung eines Dienstes durch Minderjährige nachfolgend
nicht ausdrücklich ausgeschlossen ist. Für den Fall, dass Erziehungsberechtigte
die Nutzung anmeldepflichtiger Startseite24.info Dienste durch Minderjährige
zulassen, akzeptieren sie ihre Verantwortlichkeit für das Verhalten des
Minderjährigen
online, die Zugangskontrolle sowie für die Konsequenzen bei einem Missbrauch
der Startseite24.info Dienste durch den Minderjährigen. Den Erziehungsberechtigten
ist bekannt, dass sie im Fall der Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen
Dritter gegen Startseite24.info, die durch die Aktivitäten der Minderjährigen
im Rahmen der Startseite24.info Dienste verursacht wurden, verpflichtet sind,
Startseite24.info ist von diesen Schadenersatzansprüchen freizustellen.
Weiter ist den Erziehungsberechtigten bekannt, das einige Angebote von Startseite24.info
Inhalte oder links enthalten können,
die zur Nutzung durch Minderjährige nicht geeignet sind.
V. Entgelt und Zahlungsbedingungen
Die Startseite24.info Dienste sind kostenlos, sofern nichts anderes
angegeben ist. Soweit entgeltpflichtige Dienste angeboten werden,
wird das Mitglied vor der Nutzung gesondert über die Kosten
des Dienstes informiert, jegliche Kosten soweit nicht anders angegeben
werden für den Zeitraum von 12 Monaten eingezogen. Soweit von
Dritten kostenpflichtige Dienste im Rahmen des Startseite24.info
Netzwerkes angeboten werden, erfordern diese eine gesonderte Anmeldung
und ein Vertrag kommt direkt mit dem Dritten zustande. Soweit Waren
oder Dienstleistungen über die Teilnehmer an den Startseite24.info
Diensten angeboten werden, kommen etwaige Verträge ausschließlich
zwischen dem Kunden und dem Anbieter solcher Geschäfte zustande.
VI Datenschutz
Startseite24.info achtet die Privatsphäre der Nutzer und hält alle
anwendbaren Datenschutzbestimmungen strengstens ein.
Personenbezogene Daten, die Startseite24.info im Rahmen der Anmeldung sowie
zur Durchführung
der Startseite24.info Dienste erhebt oder verarbeitet, nutzt Startseite24.info nur im Rahmen
der gesetzlichen Vorschriften. Startseite24.info verwendet die Daten des Mitglieds
ausschließlich zur Durchführung des jeweiligen Dienstes. Darüber
hinaus nutzt Startseite24.info personenbezogene Daten z.B. für Zwecke der Beratung,
Werbung und Marktforschung nicht ohne ausdrückliche Zustimmung des Mitglieds.
Eine dafür im Einzelfall erteilte Zustimmung kann jederzeit per E- Mail
an info@Startseite24.info.de widerrufen werden.
Startseite24.info wird die personenbezogenen Nutzerdaten nicht ohne das ausdrückliche
Einverständnis des Mitglieds an Dritte weiterleiten. Dies gilt nicht,
soweit Startseite24.info gesetzlich zur Herausgabe von Daten verpflichtet
ist. VII Urheberrechtlich geschütztes
Material
Jegliches Datenmaterial innerhalb der Startseite24.info Dienste, sowie auf anderen
Internetseiten kann Gegenstand urheberrechtlichen Schutzes sein. Hierzu gehören
Texte, Software, HTML-/Java-/Flash-Quellcodes, Fotos, Videos, Grafiken, Markennamen
und – zeichen sowie Musik und Sounds. Der urheberrechtliche Schutz kann für
diese Materialien sowohl als individueller Teil oder auch als Sammlung von
Materialien bestehen. Das Herunterladen und der Gebrauch von urheberrechtlich
geschütztem Material, das von Startseite24.info oder dritter Seite zur Verfügung
gestellt wird, ist Nutzern nur dann gestattet , soweit dies im Rahmen der
anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen und der jeweils geltenden Geschäftsbedingungen
der Anbieter geschieht oder durch den jeweiligen Anbieter oder Startseite24.info
gesondert gestattet wurde. Nutzer dürfen dieses Material nicht über
diesen erlaubten Rahmen hinaus vervielfältigen, nachbilden, übertragen,
vertreiben, veröffentlichen, kommerziell verwerten, auf andere Weise
in elektronischer oder anderer Form in ein anderes Datenformat übertragen
oder in sonstiger Weise nutzen. Insbesondere ist es unzulässig Markennamen
oder Markenzeichen unabhängig davon, ob dies in ursprünglicher
oder veränderter Form oder durch Verlinkung mit einer anderen Domain
im Internet geschieht, zu verwenden.
Für den Fall, dass ein Mitglied Datenmaterial verwendet, für dessen
Verwendung eine Genehmigung durch den Urheberrechtsinhaber erteilt wurde, ist
das Mitglied verpflichtet einen deutlich sichtbaren und leicht auffindbaren
Urheberrechtshinweis ( Copyright ) so anzubringen, dass die Zuordnung dem unbefangenen
Betrachter ohne weiteres möglich ist. Dem Mitglied ist bekannt , dass
die Verletzung urheberrechtlicher Schutzrechte Grundlage von Schadenersatzansprüchen
ist und stellt Startseite24.info auf erstes Anfordern von eventuellen Schadenersatzforderungen
Dritter, die aus einer solchen Verletzung von Urheberrechten herrühren,
frei.
VIII Links
Startseite24.info oder Dritte können Links zu anderen Webseiten ("Sites") oder
Quellen erstellen. Startseite24.info verfügt über keinerlei Kontrollmöglichkeiten über
solche Sites und Quellen und ist für die Verfügbarkeit solcher externen
Sites oder Quellen nicht verantwortlich oder haftbar, macht sich Inhalte, die
auf solchen Sites oder Quellen zugänglich sind, nicht zu eigen und schließt
jede Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus, soweit keine
positive Kenntnis von der Rechtswidrigkeit der Inhalte besteht. Die Links werden
größtenteils durch die Nutzer erzeugt. Es ist aufgrund ihrer großen
Anzahl technisch nicht möglich, diese durch Startseite24.info Mitarbeiter zu überprüfen.
Sollte sich auf Seiten von Startseite24.info ein Link zu einer externen Seite befinden,
auf der von dritter Seite rechtswidrige Inhalte verbreitet werden, so wird
Startseite24.info auf einen entsprechenden Hinweis hin den Link zu einer derartigen
Seite entfernen. Ebenso wenig haftet Startseite24.info für ein ansteigendes Traffic
- Volumen der jeweilig verlinkten Seite. Nutzer von Startseite24.info sind verpflichtet,
bevor sie einen Link auf eine fremde Seite setzen, sich zu vergewissern, dass
seitens des jeweiligen Betreibers keine Einwände gegen eine Verlinkung
auf die Seite bestehen. Weiterhin verpflichtet sich der Benutzer, externe Links
dadurch kenntlich zu machen, dass er den Inhalt der verlinkten Seite in ein
neues Fenster (Frame) setzt.
Soweit aufgrund einer solchen Verlinkung Schadenersatzansprüche
gegenüber Startseite24.info geltend gemacht werden sollten, stellt
das jeweilige Mitglied Startseite24.info auf erstes Anfordern von diesen
Schadenersatzforderungen frei. Startseite24.info kann unabhängig davon
, ob eine Verlinkung berechtigt oder unberechtigt erfolgt, jederzeit
eine Verlinkung aufheben und wird dies tun , sobald der Betreiber
der jeweiligen Seite Einwände gegen die Verlinkung erhebt.
Dem Mitglied ist es in keinem Fall gestattet auf Seiten zu verlinken,
die Informationsangebote mit rechts- und sittenwidrigem Inhalt
oder Informationen anbieten, die zum Rassenhass aufstacheln, Gewalttätigkeiten
verherrlichen oder verharmlosen (§131 StGB), den Krieg verherrlichen,
die geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden
oder in Ihrem Wohl zu beeinträchtigen, die das Ansehen von
Startseite24.info schädigen können, pornographisch sind oder
auf Angebote mit diesem Inhalt hinweisen.
IX Gewährleistungsausschluss / Haftungsbeschränkungen
Die Nutzung der Startseite24.info Dienste erfolgt auf eigenes Risiko der Nutzer. Startseite24.info übernimmt
keine Haftung dafür, dass die Startseite24.info Dienste zu jeder Zeit ohne Unterbrechung,
zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen. Startseite24.info übernimmt
keine Haftung für verloren gegangene Informationen und Daten des Mitglieds
sei es im Rahmen des von Startseite24.info zur Verfügung gestellten Speicherplatzes,
oder auf Speichermedien des Nutzers. Informationen und Ratschläge, die
ein Nutzer im Rahmen der Startseite24.info Dienste erhält, sei es auf Webseiten,
per Email oder Telefax, schriftlich oder mündlich, begründen keinerlei
Gewährleistung von Startseite24.info , sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart
wurde. Die Haftung für unverschuldete behördliche Maßnahmen,
Arbeitskämpfe, höhere Gewalt, Naturkatastrophen, zufällige Schäden,
ist ausgeschlossen. Der Nutzer erkennt an, dass die Startseite24.info Dienste ohne
die vorstehenden Gewährleistungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen
in der angebotenen Form nicht zur Verfügung gestellt werden können.
Die Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen
von Startseite24.info . Dieser Vertrag enthält keine Ausschlüsse oder Begrenzungen
der Haftung von Startseite24.info für folgende Fälle:
• Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit als Ergebnis einer Fahrlässigkeit
von Startseite24.info oder seiner Erfüllungsgehilfen oder Vertreter
• Vorsatz und grob fahrlässige Pflichtverletzung
• Jede andere Haftung, deren Ausschluss gesetzlich verboten ist.
Darüber hinaus ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden
begrenzt. Dies gilt nicht für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten
und für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
X Änderungen der Dienste
Startseite24.info kann nach freiem Ermessen festlegen, welche Dienste in welchem Umfang
zur Verfügung gestellt werden. Einschränkungen, Erweiterungen und
andere Änderungen dieser Dienste durch Startseite24.info sind jederzeit zulässig.
XI Änderungen der Geschäftsbedingungen
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB erfolgen durch Bekanntmachung
auf dieser Website www.Startseite24.info.de unter dem Menüpunkt
„AGB“. Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht
innerhalb eines Monats nach Einstellung der Änderung auf der
Website schriftlich widerspricht. Für den Widerspruch ist es
ausreichend, dass dieser per e-mail an info@Startseite24.info.de
erfolgt. Die Betreffzeile muss das Wort „Widerspruch“ enthalten.
Im Falle des Widerspruchs endet die Mitgliedschaft mit Zugang des
Widerspruchs, ohne dass es einer weiteren Erklärung durch Startseite24.info
bedarf.
Sollten Bestimmungen dieser AGB oder eine künftig in ihn
aufgenommene Bestimmung ganz oder teilweise nicht rechtswirksam
oder nicht durchführbar sein oder ihre Rechtswirksamkeit oder
Durchführbarkeit später verlieren, so soll hierdurch die
Gültigkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrages nicht
berührt werden. Das gleiche gilt, wenn sich herausstellen sollte,
dass der Vertrag eine Regelungslücke enthält: Anstelle
der unwirksamen oder un-durchführbaren Bestimmung oder zur
Ausfüllung der Regelungslücke soll eine angemessene Regelung
gelten, die, soweit rechtlich möglich, dem am nächsten
kommt, was die Parteien gewollt haben oder nach dem Sinn oder Zweck
des Vertrages gewollt haben würden, sofern sie bei Abschluss
des Vertrages oder bei der späteren Aufnahme einer Bestimmung
den Punkt bedacht hätten.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist D-79677 Schönau im
Schwarzwald.
Das Vertragsverhältnis unterliegt deutschem Recht.
XII Kündigung/ Beendigung der Mitgliedschaft
Die Mitgliedschaft bei Startseite24.info endet mit Ablauf der
vereinbarten Zeit, ohne das es eine Kündigung bedarf. Die Kündigung
erfolgt durch Abschaltung der Homepage der Nutzer. Startseite24.info
ist zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund ohne vorherige
Abmahnung berechtigt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor,
wenn das Nutzer gegen anwendbares Recht oder gegen diese allgemeinen
Geschäftsbedingungen verstößt. Das Mitglied kann
die Mitgliedschaft bei Startseite24.info jederzeit ohne Angabe
von Gründen gegenüber Startseite24.info durch Klicken
auf den entsprechenden Menüpunkt im Mitgliedsbereich kündigen.
Mit Wirksamkeit der Kündigung hat Startseite24.info das Recht,
jegliche Daten, die das Mitglied in das Startseite24.info Netzwerk
eingestellt oder zugesandt bekommen hat, zu löschen.
Abweichende Kündigungsfristen und Vertragslaufzeiten können
für einzelne Dienste gelten, insbesondere für entgeltpflichtige
Dienste von Startseite24.info.
Der Nutzer willigt ein, dass Daten von Startseite24.info
aus diesen Diensten verarbeitet und weitergegeben werden dürfen,
soweit dies zur Durchführung des Dienstes in der beschriebenen
Art notwendig ist.
Stand: 24. August 2005
|